2019

 

Besuch der WLO Wirtschaftsförderungsgesellschaft für den Landkreis Oldenburg mbH
(29.08.2019)

 

 

Fahrradmitnahme beim ÖPNV: Bus- und Bahnverkehr

Antrag (05.08.2019)

  

Das Radfahren gewinnt durch die E-Bikes zusehends an Bedeutung in unserer Gesellschaft. Auch im Landkreis Oldenburg wurde diese Thematik in vielfältiger Weise aufgegriffen und weiterentwickelt.

 

So wurde im Struktur- und Wirtschaftsausschuss das bisherige Ergebnis der Überarbeitung und Straffung des Wege-Angebots für Wanderer und Radfahrer im Raum der Wildeshauser Geest vorgestellt, im Haushalt wurden mehr finanzielle Mittel für den Radwegebau eingestellt und seitens des Kommunalverbund Niedersachsen/Bremen e.V. wurden uns Möglichkeiten für einen möglichen Radschnellweg durch den Landkreis Oldenburg vorgestellt.

 

Wir, die FDP-Kreistagsfraktion, begrüßen diese Entwicklung ausdrücklich. Dennoch muss nun aber auch darüber nachgedacht werden, wie Radfahren und ÖPNV miteinander kombiniert werden können.

 

Fahrradmitnahme in den Zügen ist bereits möglich und wird immer mehr genutzt. In Ferienregionen ist auch der Busverkehr in einigen Gebieten auf die Mitnahme von Fahrrädern eingerichtet, aber das ist immer noch die Ausnahme.

 

Um zukunftsorientiert aufgestellt zu sein, sehen wir hier für den ÖPNV im Landkreis Oldenburg Handlungsbedarf und haben folgende Anregungen:

  • Gesprächsaufnahme mit dem VBN über die Möglichkeiten der Fahrradmitnahme bei Bussen im ÖPNV – wenn noch nicht geschehen.
  • Kostenermittlung für die Radbeförderung.
  • Etc.

Uns ist bewusst, dass eine Umsetzung für den gesamten Busverkehr nicht kurzfristig möglich ist, aber die ersten Schritte für die Fahrradbeförderung sollten eingeleitet werden. Über eine Behandlung dieser Thematik im Struktur- und Wirtschaftsausschuss würden wir uns freuen.

 

 

Trinkwasserversorgung im Landkreis Oldenburg – auch für die nächsten Jahre sichergestellt?

Antrag (01.08.2019)

 

Wir haben das zweite Jahr einen Sommer ohne große Niederschläge. Noch gibt es keine Versorgungsengpässe, aber welche Auswirkungen haben regenarme Sommer/Jahre auf die Trinkwasserversorgung der nächsten Jahre/Jahrzehnte für die Bevölkerung des Landkreises? In einigen Regionen Niedersachsens wurde auf Grund der Wasserknappheit bereits ein Verbot für das Rasen sprengen, Auto waschen und füllen von Planschbecken ausgesprochen.

 

Der FDP-Kreistagsfraktion wurde im letzten Jahr bei einem Besuch des Wasserwerkes in Großenkneten eindrucksvoll vorgestellt, wie die Trinkwassergewinnung , -aufbereitung und -verteilung technisch erfolgt, und versichert, dass die Wasserversorgung sichergestellt ist. Dennoch haben wir zwischenzeitlich weitere Fragen und beantragen, einen Mitarbeiter des OOWV in die nächste Sitzung des Umweltausschusses einzuladen.

 

Unsere Anregungen und Fragen:

  • Vorstellung des Grundwasserversorgungskonzeptes.
  • Auslastung des Versorgungssystems in Spitzenentnahme-Zeiten?
  • Von welchen Steigerungsraten des Trinkwasserbedarfs geht der OOWV aus, wenn es weitere niederschlagsarme Jahre gibt und auch die Landwirtschaft vermehrt Felder bewässern wird?
  • Welche Wasserfördermengen sind vertretbar, ohne eine weitere Senkung des Grundwasserspiegels zu riskieren?
  • Welche Mengen werden im Landkreis Oldenburg jeweils in den Wasserwerken gefördert - Harpstedt, Wildeshausen, Großenkneten?
  • Wie hat sich der Grundwasserstand in den letzten Jahren/Jahrzehnten entwickelt?
  • Aus welchen Tiefen wird das Wasser hochgepumpt?
  • Benötigen wir weitere Brunnen und Wasserwerke?
  • Welche Parameter gibt es für die Anlage weiterer Brunnen?
  • Gibt es Alternativen in der Wassergewinnung/Wasseraufbereitung?
  • Etc.

 

 

Besuch der Firma Mansholt GmbH  Co. KG

(01.08.2019)

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Abfallentsorgung in kleinen Stichstraßen

(Antrag der Gruppe FDP/FW (10.07.2019) 

 

Die Gruppe FDP/FREIE WÄHLER beantragt, dass der Landkreis Oldenburg ein weiteres kleines Müllsammelfahrzeug für die Abfallsammlung in den Stichstraßen einsetzt, bei denen eine Rückfahrerfordernis von bis zu 100 m besteht.

 

Die Kosten werden, wie bereits beim ersten Beschluss vom 30.10.2018, auf alle gebührenpflichtigen Haushalte umgelegt, sodass sich die Gebühren nur geringfügig um weitere 3,50 €/Jahr erhöhen.

 

Begründung:

Die Verwaltung hatte sich bereits im letzten Jahr für eine Lösung mit zwei kleinen Fahrzeugen ausgesprochen, um den Vorgaben der Branchenregeln zu entsprechen. Der UAA hatte sich seinerseits aber nur auf den Einsatz eines Fahrzeugs einigen können.

 

Der Landkreis hatte daher in einem ersten Schritt die betroffenen Einwohner der Straßen schriftlich darüber informiert, dass zukünftig die Abfallbehälter sowie die Wertstoffsäcke an einer bis zu 50 m entfernten Stelle gebracht werden müssen. Bei den Bürgern hat das Protest hervorgerufen. Die Beschwerden wurden in der Presse aufgegriffen und dargestellt, und sind auch an uns herangetragen worden.

 

Aus der Presse ist zu entnehmen, dass in einem zweiten Schritt, der für August vorgesehen ist, auch die Straßen mit einer Rückfahrerfordernis bis zu 100 m angeschrieben werden sollen. Dies dürfte zu weiterem Unmut und Unverständnis der Einwohner führen.

 

Da bei der nächsten Ausschreibung in den kommenden Jahren dieses Problem insofern gelöst werden könnte, dass für diese Straßen ein Sonderfahrzeug (kleines Müllsammelfahrzeug) eingesetzt wird, halten wir es für angebracht, den Vorschlag der Verwaltung vom letzten Jahr im nächsten UAA erneut zur Beratung zu stellen und auf ein Informationsschreiben der betroffenen Straßenanlieger im August vorerst zu verzichten.  

 

 

Nordenholzer Straße, Hude - Geschwindigkeitsbegrenzung auf 70 km/h
Antrag der Gruppe FDP/FW (30.06.2019)

  

Die Gruppe FDP/Freie Wähler hat sich mit Ratsmitgliedern der FDP-/FW-Hude und Anliegern der Nordenholzer Straße getroffen, um sich über die Verkehrssituation an der Straße zu informieren.

 

Auf der Nordenholzer Straße gibt es keine Geschwindigkeitsbegrenzung, obwohl sie sehr kurvenreich, schmal und an den Seitenrändern kaputt gefahren ist.

 

Die landwirtschaftlichen Maschinen, die diese Straße befahren, sind in den letzten Jahren immer größer geworden und nehmen zum Teil die gesamte Straßenbreite ein, so dass entgegenkommende Fahrzeuge auf die Seitenstreifen ausweichen müssen. Außerdem wird diese Straße gerade wegen der zahlreichen Kurven gerne von Motorradfahrern mit hohen Geschwindigkeiten befahren.

 

Wir meinen, Alleestraßen wie die Nordenholzer Straße sind nicht mehr so häufig zu finden und unbedingt erhaltenswert. Dennoch muss auch die Sicherheit der Verkehrsteilnehmer gewährleistet sein. Nicht nur die zahlreichen Kurven sondern auch der Alleecharakter der Straße und die größer gewordenen Bäume (Stammumfang) tragen dazu bei, dass sich die Sicht auf die Straße in den letzten Jahren verschlechtert hat, wenn man von den Grundstückseinfahrten auf die Straße fährt. An dieser Straße befindet sich zudem eine große Gärtnerei und die Straße ist die Zufahrtstraße zum Hotel/Restaurant Nordenholzer Hof. Es ist nach unserer Auffassung davon auszugehen, dass das Verkehrsaufkommen gestiegen ist und weiter steigen wird.

 

Um das Gefahrenpotential auf der Nordenholzer Straße zu minimieren, beantragen wir zu prüfen, ob die Voraussetzungen für eine Geschwindigkeitsbegrenzung auf 70 km/h erfüllt sind. Auch unter dem Aspekt der Gleichbehandlung aller Kreisstraßen sehen wir hier eine besondere Dringlichkeit der Geschwindigkeitsbegrenzung auf 70 km/h.

 

 

 

Übersicht über den Stand von Ordnungswidrigkeiten in NSG/LSG in den Jahren 2014 - 2018

Antrag (12.06.2019)

 

Im Landkreis Oldenburg werden auf Grund der FFH-Richtlinie zahlreiche Naturschutzgebiete neu ausgewiesen bzw. Verordnungen neu angepasst. Die FDP-Fraktion unterstützt die Unterschutzstellung, denn durch die Pflege- und Entwicklungspläne werden die Ziele in den entsprechenden Gebieten dargestellt und festgelegt.

 

Aber nur auf Grund einer Ausweisung kann man nicht zwangsläufig davon ausgehen, dass die vorgesehene Umsetzung erfolgt, und damit das Ziel der Unterschutzstellung erreicht wird. 

Unsere Fraktion stellt daher die Frage, wie viele Vergehen in dem Zeitraum von 2014 - 2018 in den Schutzgebieten zur Anzeige gebracht und wie viele Verfahren mit einer Geldbuße geahndet worden sind.

  • Wird die Umsetzung der „Pflege- und Entwicklungspläne“ überprüft?
  • In welchen Zeitabschnitten findet die Überprüfung statt?
  • Sind Anzeigen gegen Auflagen in den Naturschutzgebieten erhoben worden?
  • Wurden bisher Sanktionen oder Bußgeldverfahren eingeleitet?
  • Wie viele Vergehen in dem Zeitraum von 2014 – 2018 wurden in den Schutzgebieten zur Anzeige gebracht  und wie viele Verfahren sind mit einer Geldbuße geahndet worden sind?
  1. Naturschutzgebiete
    Anzeigen im Zeitraum 2014 - 2018

    Höhe  und Anzahl der Geldbußen
  2. Landschaftsschutzgebiete
    Anzeigen im Zeitraum 2014 - 2018

    Höhe und Anzahl der Geldbußen
  3. Naturdenkmäler
    Anzeigen im Zeitraum 2014 - 2018

    Höhe und Anzahl der Geldbußen

Über eine Beantwortung der Fragen im Fachausschuss würden wir uns freuen.

 

 

Ausschreibung der LVP-Abfuhr - Abfuhr der Gelben Säcke/Gelben Tonnen auch in kleinen Seitenstraßen berücksichtigen
Antrag (12.06.2019)

 

Zum nächst möglichen Termin kann die Umstellung der LVP-Abfuhr vom Gelben Sack auf einen Abfallbehälter (Gelbe Tonne) erfolgen. Da im nächsten Jahr auch eine neue Ausschreibung für die Entsorgung vorgesehen ist, stellen wir folgende Anträge:

  • Entsorgung der Säcke/Tonnen auch in den kleinen Seitenstraßen, analog der Entsorgung der restlichen Abfallbehälter mit kleineren Fahrzeugen.
  • Erneute Überprüfung, ob ein weiterer Einsatz eines kleineren LKW bis 7,5 t unterhalb der 100 m Grenze möglich und aufgrund der Eingaben von betroffenen Bürgern sinnvoll ist.

Auf Grund der Erfahrungen bei der Abfuhr der anderen Tonnen, sollte hier bereits bei der nächsten Ausschreibung die Abfuhr in den kleinen Seitenstraßen berücksichtigt werden.

 

Mit einem Antrag im Januar 2018 hatten wir darum gebeten, im Fachausschuss die Entsorgungswege der Wertstoffsäcke darzustellen. Damals wurde auch angeregt, sich die Sortierung vorort einmal anzusehen. Diese Anregung möchten wir noch einmal aufgreifen und beantragen den Besuch der jetzigen Entsorgungsfirma.

  

 

Aufkleber für die Biotonnen - Kunststoffe und Plastikmüll gehören nicht in die Biotonne

Antrag (08.04.2019)

 

Jeder sieht die achtlos in die Landschaft/an Straßen und Wegen weggeworfenen Plastiktüten und Plastikbecher. Man liest von den mit Plastik vermüllten Ozeanen und den Gefahren für die dort lebenden Tiere. Bekannt ist auch, dass in Shampoos, Zahnpasta, Wimperntusche oder Lippenstift immer noch Mikroplastik-Anteile enthalten sind, die mit dem Abwasser in die Kläranlagen kommen und von dort mit dem Klärschlamm auf die Äcker gelangen können.

 

So gelangt immer mehr Mikroplastik in den Boden, das dort nur sehr schwer verrottet, und dessen Auswirkung auf den Menschen noch wenig erforscht ist.

 

Nach unseren Informationen soll auch in den Biotonnen - neben anderen nicht kompostierbaren Produkten - vermehrt Plastik entsorgt werden. So gibt es zwischenzeitlich Kunststoffmülltüten, die "biologisch abbaubar" sind, aber bei der Kompostierung nicht ausreichend verrotten und deshalb nicht in die Biotonne gehören.

 

Der so produzierte Kompost weist kleinste Mikroplastikteilchen auf, der über die Ausbringung des Komposts auf landwirtschaftliche Flächen wieder in den Nahrungskreislauf gelangen kann. 

Wenn dieser Anteil weiter zunehmen wird, kann dies zur Folge haben, dass die Landwirtschaft diesen Kompost, ähnlich wie beim Klärschlamm, nicht weiter ausbringen will oder bald darf.

 

Wir regen daher an, einen Aufkleber für die Biotonne zu gestalten, der auf diesen Umstand hinweist. 

„Kunststoffe und Plastikmüll gehören nicht in die Biotonne“.

 

 

Digitale Schule – Was bedeutet das

Pressemitteilung (29.03.2019)

 

Die Digitalisierung in den Schulen ist ein Thema, das auch im Landkreis Oldenburg hohe Priorität hat. So sollen alle Schulen beim Breitbandausbau im Landkreis Oldenburg berücksichtigt werden, um die Voraussetzung für den adäquaten Einsatz der digitalen Medien zu schaffen. 

„Smartphone und Tablet gehören bei den meisten Schülern und Schülerinnen zum Alltag, aber die Nutzung dieser Medien für den Unterricht steckt noch in den Kinderschuhen“ heißt es in dem Antrag der Gruppe FDP/FW. 

 

Wir sehen, dass hier an vielen Stellschrauben gedreht werden muss, damit das von der Kultusministerkonferenz (KMK) vorgelegte Konzept „Bildung in der Digitalen Welt“ im Alltag der Schulen umgesetzt wird. „Die  Schaffung der notwendigen Infrastruktur und Ausstattung an den Schulen des Landkreises ist auf den Weg gebracht worden. So haben die Schulen im Landkreis Priorität beim Breitbandausbau“ stellt Arnold Hansen (FW) fest. „Auch der DigitalPakt Schule ist vom Bund und den Ländern beschlossen, und nun sind die Schulen gefordert, sich dieser Herausforderung zu stellen, auch wenn die Bildungspläne der Länder hinsichtlich der Digitalisierung der Schulen hinterher hinken“ ergänzt Marion Daniel. 

 

Die Waldschule Hatten ist Vorreiter und ein „Leuchturmprojekt“ im Landkreis, wenn es um den Einsatz neuer Medien im Schulunterricht geht. So hat die Schule im Jahr 2017 den 2. Platz beim Landeswett-bewerb des Niedersächsischen Kultusministeriums „schule digital.niedersachsen“ belegt und wurde 2018 anlässlich der Bildungskonferenz vom Bundesverband Informationswirtschaft, Telekommunikation und neue Medien (Bitcom) als Smart School prämiert – als eine von zwei Schulen in Niedersachsen. Die Nutzung digitaler Schulbücher ab der 7. Jahrgangsstufe ist gelebter Alltag an der Waldschule. 

„Der Erfolg dieser Schule auf Grund des zeitgemäßen Einsatzes der digitalen Medien zeigt sich auch darin, dass diese Oberschule überdurchschnittlich von den Eltern aus Wardenburg und den umliegenden Gemeinden als Schule für ihre Kinder ausgewählt wird“ schreibt die Fraktionsvorsitzende der FDP-Kreistagsfraktion Marion Daniel. 

 

Die Gruppe FDP/FW bittet in dem Antrag an den Landrat nun darum, die Schulleiterin der Waldschule Hatten, Silke Müller, in den nächsten Schul- und Kulturausschuss einzuladen, um das Medienkonzept der Schule vorzustellen, sowie über die Erfahrungen der Schule mit den Einsatzmöglichkeiten von Tablets und der verschiedenen Apps für einen handlungs- und schülerorientierten Unterricht zu berichten.

 

 

 

Vorstellung des Medienkonzeptes der Waldschule Hatten im Schul- und Kulturausschuss

Antrag der Gruppe FDP/FW (25.03.2019)

 

Die Digitalisierung in den Schulen ist ein Thema, das auch im Landkreis Oldenburg hohe Priorität hat. So sollen alle Schulen beim Breitbandausbau im Landkreis Oldenburg berücksichtigt werden, um die Voraussetzung für den adäquaten Einsatz der digitalen Medien zu schaffen. 

Smartphone und Tablet gehören bei den meisten Schülern zum Alltag, aber die Nutzung dieser Medien für den Unterricht steckt noch in den Kinderschuhen. 

Die Waldschule Hatten ist hier Vorreiter und ein „Leuchturmprojekt“ im Landkreis. So hat die Schule im Jahr 2017 den 2. Platz beim Landeswettbewerb des Niedersächsischen Kultusministeriums „schule digital.niedersachsen“ belegt und wurde 2018 anlässlich der Bildungskonferenz vom Bundesverband Informationswirtschaft, Telekommunikation und neue Medien (Bitcom) als Smart School prämiert – als eine von zwei Schulen in Niedersachsen. 

Die Nutzung digitaler Schulbücher ab der 7. Jahrgangsstufe ist gelebter Alltag an der Waldschule. Der Erfolg dieser Schule auf Grund des zeitgemäßen Einsatzes der digitalen Medien zeigt sich auch darin, dass diese Oberschule überdurchschnittlich von den Eltern aus Wardenburg und den umliegenden Gemeinden als Schule für ihre Kinder ausgewählt wird. 

Wir bitten darum, die Schulleiterin der Waldschule Hatten, Silke Müller, in den nächsten Schul- und Kulturausschuss einzuladen, um das Medienkonzept der Schule vorzustellen, sowie über die Erfahrungen der Schule mit den Einsatzmöglichkeiten von Tablets und der verschiedenen Apps für einen handlungs- und schülerorientierten Unterricht zu berichten.

 

Besuch der Waldschule Hatten
(05.02.2019)